Nutzungsbedingungen
1. Allgemeine Regelungen
- Die vorliegenden Nutzungsbedingungen (die
"Nutzungsbedingungen") stellen eine Vereinbarung zwischen Ihnen
und Wired Vibes, LLC d/b/a disputo.com, mit
Hauptgeschäftssitz an der Adresse 70 W Madison St.; Suite 5750;
Chicago, IL 60602 ("Wired Vibes") dar, die Ihre Nutzung des
Usenets und anderer Ihnen von Wired Vibes zur Verfügung gestellten
Dienstleistungen (die "Dienste") regelt. Sie sind verpflichtet,
vor Nutzung der Dienste diese Nutzungsbedingungen genau zu lesen und
allen hierin enthaltenen oder bezeichneten Bedingungen zuzustimmen. Mit
der Nutzung der Dienste erklären Sie, dass Sie mit den nachstehend
aufgeführten Bestimmungen und Bedingungen der Nutzungsbedingungen
einverstanden sind und diese annehmen.
- Wired Vibes behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen
jederzeit zu ändern. Sie sollten diese Webseite deshalb in
regelmäßigen Abständen aufsuchen und überprüfen,
ob es neue Nutzungsbedingungen gibt. Änderungen treten sofort nach
Bekanntmachung in Kraft. Ihre Nutzung oder weitere Nutzung der Dienste nach
der Bekanntmachung von Änderungen dieser Nutzungsbedingungen stellt
Ihre Annahme der geänderten Nutzungsbedingungen dar. Falls Sie diese
Nutzungsbedingungen nicht annehmen, dürfen Sie die Dienste nicht
nutzen.
- Die vorliegenden Nutzungsbedingungen stellen die gesamte Vereinbarung
zwischen den Vertragsparteien bezüglich des hierin dargelegten
Gegenstands dar, und alle schriftlichen oder mündlichen früheren
Abmachungen zwischen den Vertragsparteien werden hiermit ausdrücklich
aufgehoben.
- Wired Vibes kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen
oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Sollte Wired
Vibes von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, werden Sie hiervon in
Kenntnis gesetzt.
2. Vertragsschluss
- Die Dienste von Wired Vibes richten sich ausschließlich an
volljährige Personen. Personen vor Vollendung des 18. Lebensjahres
(Kinder, Jugendliche) dürfen die Dienste von Wired Vibes nicht
nutzen.
- Die Angebote von Wired Vibes sind freibleibend und lediglich eine
rechtlich unverbindliche Beschreibung der von Wired Vibes bereitgestellten
Dienste. Irrtümer und Preisänderungen bleiben vorbehalten. Wired
Vibes behält sich das Recht vor, Anmeldungen ohne Angabe von
Gründen abzulehnen. Ein Anspruch auf die Nutzung der Dienste von
Wired Vibes besteht nicht.
- Melden Sie sich über das auf der Webseite von Wired Vibes
bereitgestellte Formular für die Dienste von Wired Vibes an, stellt
diese Anmeldung einen rechtlich verbindlichen Antrag an Wired Vibes auf
Abschluss eines Vertrags über die Inanspruchnahme der Dienste von
Wired Vibes dar. Wired Vibes bestätigt Ihnen den Eingang dieser
Anmeldung unverzüglich nach Zugang (Bestellbestätigung). Die von
Ihnen bei der Anmeldung übermittelten Daten werden durch Wired Vibes
ggf. einer Verifikation durch einen Dienstleistungspartner unterzogen.
Sollten sich aus dieser Überprüfung Hinweise auf eine (versuchte)
Straftat ergeben, erstattet Wired Vibes bei der zuständigen
Behörde Anzeige unter Mitteilung von IP-Adresse, Zeitpunkt der
Datenübermittlung und Nennung der übermittelten Daten.
- Ein Vertrag mit Wired Vibes über die Inanspruchnahme der Dienste
kommt erst zustande, wenn Wired Vibes Ihren Antrag annimmt. Die Annahme
erfolgt, indem Wired Vibes den Zugang zu den von Ihnen bestellten Diensten
einrichtet (Account) und Ihnen die Zugangsdaten für Ihren Account per
E-Mail an die von Ihnen bei der Anmeldung genannte E-Mail-Adresse
übermittelt (Vertragsbestätigung). Dieser Vorgang nimmt
regelmäßig nicht mehr als 24 Stunden in Anspruch.
- Wired Vibes behält sich vor, die Annahme Ihrer Anmeldung von einer
Bonitätsprüfung und/oder einer Verifikation der angegebenen Daten
abhängig zu machen und bei einem negativen Ergebnis der
Bonitätsprüfung und/oder Adressverifikation die Anmeldung nicht
auszuführen. Hierüber wird Wired Vibes Sie gegebenenfalls
unverzüglich per E-Mail informieren.
3. Vertragsgegenstand
- Das über den von Ihnen beauftragten Dienst verfügbare
maximale Datentransfervolumen richtet sich nach dem von Ihnen bestellten
Tarif entsprechend der jeweils gültigen und auf der Webseite
www.disputo.com unter dem Navigationspunkt "Tarife" einsehbaren Tariftabelle. Für die Feststellung des
Datentransfervolumens entspricht ein Gigabyte eintausend Megabyte, ein
Megabyte eintausend Kilobyte und ein Kilobyte eintausend Byte. Das
maximale Datentransfervolumen ist jeweils für den im Tarif genannten
Abrechnungszeitraum gültig, beginnend am Tag der
Vertragsbestätigung. Nicht verbrauchtes Datentransfervolumen
verfällt mit Ablauf eines Abrechnungszeitraums und wird nicht in den
neuen Abrechnungszeitraum übertragen. Ist das für einen
Abrechnungszeitraum verfügbare maximale Datentransfervolumen vor
Ablauf des Abrechnungszeitraums verbraucht, benötigen Sie jedoch vor
Beginn des neuen Abrechnungszeitraums weiteres Datentransfervolumen,
können Sie Wired Vibes beauftragen, den laufenden Abrechnungszeitraum
sofort zu beenden und einen neuen Abrechnungszeitraum zu beginnen, in dem
Ihnen wieder das in Ihrem Tarif enthaltene maximale Datentransfervolumen
zur Verfügung steht.
- Bei einzelnen Tarifen kann es nach der jeweils gültigen und auf
der Webseite www.disputo.com einsehbaren Tariftabelle neben oder
alternativ zu einem maximalen Datentransfervolumen eine maximale
Geschwindigkeitsbegrenzung geben. Das bedeutet, dass unabhängig von
der theoretisch maximal möglichen Geschwindigkeit der Dienste Wired
Vibes in diesen Tarifen die Zugangsgeschwindigkeit durch technische
Maßnahmen auf eine in der Tariftabelle genannte Geschwindigkeit
begrenzt. Wired Vibes ist nicht dafür verantwortlich, dass Sie diese
Geschwindigkeit mit dem von ihnen genutzten Zugang zum Internet
tatsächlich erreichen. Wired Vibes bemüht sich lediglich darum,
dass die verwendeten Server die beschriebenen Zugriffsgeschwindigkeiten
tatsächlich erlauben.
- Die Dienste von Wired Vibes ersetzen nicht den Zugang zum allgemeinen
Internet, sondern setzen einen Internetzugang bei Ihnen zwingend voraus.
Das von Wired Vibes angegebene maximale Datentransfervolumen und/oder eine
von Wired Vibes genannte Zugriffsgeschwindigkeit beziehen sich
ausschließlich auf die von Wired Vibes bereitgestellten Dienste und
nicht auf die Zugriffsgeschwindigkeit des von Ihnen verwendeten
Internetzugangs. Sie haben die durch den Datentransfer bei Wired Vibes
entstehenden Kosten für den Internetzugang selbst zu tragen.
- Für die Inanspruchnahme der Dienste benötigen Sie neben einem
Internetzugang einen Computer mit einer für das Usenet geeigneten
Zugangssoftware (Newsreader). Auf der Webseite von Wired Vibes unter
www.disputo.com halten wir für Sie eine Liste von Newsreadern
bereit, die von Dritten im Internet zum Download angeboten werden.
Für Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit dieser von Dritten
bereitgestellten Software übernimmt Wired Vibes keinerlei Haftung;
Wired Vibes stellt lediglich Links zu den Internetseiten der Anbieter
bereit. Soweit Wired Vibes einen eigenen Newsreader anbieten sollte,
richtet sich dessen Nutzung nicht nach diesen Nutzungsbedingungen, sondern
nach gesondert zu vereinbarenden Lizenzbedingungen.
4. Zahlung
- Entsprechend dem von Ihnen gewählten Tarif sind die für
einen Abrechnungszeitraum oder mehrere Abrechnungszeiträume nach der
Tariftabelle fälligen Beiträge (Zahlungszeitraum) im Voraus zu
bezahlen. Sie erteilen hiermit Wired Vibes die Ermächtigung zum Einzug
des jeweils fälligen Beitrags von Ihrem genannten Bankkonto bzw. zur
Belastung der von Ihnen genannten Kreditkarte mit dem jeweils fälligen
Beitrag. Die Beiträge sind stets zum ersten Werktag eines neuen
Zahlungszeitraums fällig. Der erste Einzug von Ihrem Bankkonto bzw.
die erste Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt unmittelbar nach der
Vertragsbestätigung durch Wired Vibes. Die Ermächtigung zum
Bankeinzug bzw. zur Kreditkartenbelastung kann von Ihnen jederzeit
widerrufen werden; in diesem Fall ist Wired Vibes zur
außerordentlichen und fristlosen Kündigung des Vertrags
berechtigt.
- Mit der Anmeldung versichern Sie, Inhaber der von Ihnen genannten
Kreditkarte bzw. des von Ihnen angegebenen Bankkontos oder zur Erteilung
von Einzugsermächtigungen für das angegebene Bankkonto berechtigt
zu sein. Die von Ihnen bei der Anmeldung oder einer späteren
Änderungsmitteilung übermittelten Bankdaten bzw.
Kreditkartendaten werden von Wired Vibes auf Schlüssigkeit und
Echtheit überprüft. Sollten sich aus dieser Überprüfung
Hinweise auf eine (versuchte) Straftat ergeben, erstattet Wired Vibes bei
der zuständigen Behörde Anzeige unter Mitteilung von IP-Adresse,
Zeitpunkt der Datenübermittlung und Nennung der übermittelten
Daten.
- Scheitert der Einzug eines fälligen Beitrags von Ihrem
Bankkonto bzw. die Belastung der Kreditkarte oder erfolgt nach einem
Widerruf der Einzugsermächtigung bzw. der Ermächtigung zur
Belastung der Kreditkarte keine anderweitige Zahlung der fälligen
Beiträge an Wired Vibes, befinden Sie sich im Verzug, ohne dass es
einer Mahnung durch Wired Vibes bedarf. Ihr Verzug berechtigt Wired Vibes
zur Sperrung des Zugangs zu den Diensten. Wired Vibes ist ferner
berechtigt, Ihnen für den durch die Nichtzahlung und die
Geltendmachung des fälligen Betrags anfallenden Aufwand eine
Bearbeitungspauschale in Höhe von 15,- EUR zu berechnen. Weitergehende
Schadensersatzansprüche seitens Wired Vibes sowie die Geltendmachung
von Verzugszinsen durch Wired Vibes bleiben hiervon
unberührt.
- Sie sind zur Aufrechnung gegenüber Wired Vibes nur berechtigt,
wenn die von Ihnen geltend gemachten Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt, von Wired Vibes anerkannt worden oder unstrittig sind. Zur
Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur befugt, wenn
Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertrag beruht.
5. Schutzrechte Dritter
- Für die über die Dienste erhaltenen Inhalte können
Urheberrechte, Kennzeichenrechte und andere Rechte des geistigen Eigentums
oder Lizenzen gelten, die Wired Vibes oder Dritten gehören. Sie sind
nicht berechtigt, die auf den Diensten dargestellten urheberrechtlich
geschützten Materialien und Kennzeichen zu verwenden. Wired Vibes und
etwaige Lizenzgeber behalten sich alle Rechte, Rechtsansprüche und
Nutzungsansprüche an den Diensten, einschließlich
sämtlicher Urheberrechte, Patente, Geschäftsgeheimnisse und
Marken, sowie alle hier nicht ausdrücklich erteilten Rechte vor.
- Es ist Ihnen untersagt, Teile der Dienste zu kopieren, zu
vervielfältigen, abzuändern, zu veröffentlichen,
weiterzugeben, zu übermitteln, zu übertragen oder Bearbeitungen
davon zu erstellen oder die Dienste anderweitig auf kommerzielle Weise zu
verwenden. Sie sind zur Einhaltung aller Marken- und Urheberrechtsangaben
sowie diesbezüglicher Informationen und Beschränkungen
verpflichtet, die in einem Inhalt oder Teil der Dienste enthalten oder
daran angebracht sind.
- Mit dem Versenden von Mitteilungen, Hochladen von Dateien, Eingeben von
Daten oder Befassen mit anderen Kommunikationsformen innerhalb der Dienste
(einzeln und zusammen als "Kommunikationen" bezeichnet)
gewährleisten und erklären Sie bei jeder Durchführung einer
Kommunikation, dass Sie das Recht dazu haben, und erteilen hiermit Wired
Vibes eine zeitlich unbegrenzte, weltweite, unwiderrufliche,
unbeschränkte, nicht ausschließliche und gebührenfreie
Lizenz, diese Kommunikationen in allen derzeit bekannten oder künftig
entwickelten Medien zu verwenden, zu kopieren, zu lizenzieren,
Unterlizenzen dafür zu vergeben, anzupassen, weiterzugeben,
anzuzeigen, öffentlich darzustellen, zu vervielfältigen, zu
übertragen, abzuändern, zu bearbeiten oder anderweitig zu nutzen.
Sie verzichten hiermit auf jegliches Recht, Ansprüche aufgrund von
angeblichen oder tatsächlichen Verletzungen von geschützten
Rechten, Rechten auf Datenschutz, moralischen Rechten und Rechten der
Zuweisung im Zusammenhang mit diesen Kommunikationen gegen Wired Vibes
geltend zu machen.
- Wired Vibes respektiert das geistige Eigentum Dritter. Wired Vibes kann
nach freiem Ermessen von Ihnen oder anderen Kunden eingereichte Inhalte
löschen, Ihr Konto oder die Konten anderer Kunden schließen oder
Ihnen oder anderen Kunden die Erlaubnis zum Versenden von Mitteilungen
entziehen, falls Sie oder andere Kunden die geistigen Eigentumsrechte
Dritter verletzen. Ferner ist Wired Vibes berechtigt, nach freiem Ermessen
den Zugang zu dem angeblich rechtsverletzenden Material oder dem Material,
das angeblich Gegenstand der rechtsverletzenden Tätigkeit ist,
beseitigen oder sperren zu lassen.
- Falls jemand der Ansicht ist, dass seine Rechte an geistigem Eigentum
durch die Dienste verletzt werden oder die Dienste anderweitig gegen seine
Rechte verstoßen, muss er dem Urheberrechtsvertreter von Wired Vibes
Folgendes vorlegen: (i) eine elektronische oder physische Unterschrift der
Person, die die Vollmacht besitzt, im Auftrag des Inhabers der angeblich
verletzten Rechte zu handeln, (ii) eine Beschreibung des Orts, an dem sich
das angeblich verletzte Material befindet, (iii) die Anschrift,
Telefonnummer und E-Mailadresse des Inhabers der Rechte, (iv) eine
Erklärung, dass der Rechtsinhaber in gutem Glauben der Ansicht ist,
dass die umstrittene Nutzung eine Verletzung seiner Rechte darstellt sowie
(v) eine eidesstattliche Erklärung, in der im Bewusstsein der
Strafbarkeit von Falschangaben ausgesagt wird, dass die vorstehenden
Informationen richtig sind und die bezeichnete Person der Inhaber der
geistigen Eigentumsrechte ist oder bevollmächtigt ist, im Auftrag des
Inhabers zu handeln. Der im Falle von Verletzungsansprüchen in
Kenntnis zu setzende Vertreter von Wired Vibes ist deren registered DMCA
Agent unter
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spam-Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können
.
Alle von Ihnen eingereichten Gegenerklärungen können der
beanspruchenden Partei vorgelegt werden. Wired Vibes kann der
beanspruchenden Partei Gelegenheit geben, Rechtsschutz nach dem Digital
Millennium Copyright Act von 1988 in Anspruch zu nehmen, bevor Wired Vibes
aufgrund der Gegenerklärung den Zugang zum Material wieder herstellt
oder wieder freigibt.
- Ihre Lizenz zum Zugriff auf die Dienste und zu deren Nutzung umfasst
nicht den Weiterverkauf oder die kommerzielle Verwendung der Dienste oder
deren Inhalte, die Sammlung und Verwendung von Dienstauflistungen,
-beschreibungen oder -preisen oder das Herunterladen oder Kopieren von
Kontoinformationen zu Ihren eigenen Gunsten oder zugunsten anderer. Ohne
ausdrückliche schriftliche Zustimmung sind Sie nicht berechtigt,
Marken, Logos, Urheberrechte oder andere geschützte Informationen
(einschließlich Bilder, Texte, Seitenlayouts oder Formate) der
Dienste zu framen oder zu diesem Zweck Framing-Techniken anzuwenden.
6. Verpflichtungen des Kunden
- Sie verpflichten sich, den Benutzernamen und das Kennwort, das Sie bei
der Registrierung für die Dienste erhalten haben, nicht an Dritte
weiterzugeben. Darüber hinaus bestätigen Sie und geben Sie Ihr
Einverständnis, dass Sie allein in vollem Umfang für die
Konfiguration und Sicherheit Ihres Kontos, Ihrer Software und Geräte
verantwortlich sind und alle Risiken für sämtliche unter Ihrer
Konfiguration, Ihrem Benutzernamen und Ihrem Kennwort vorgenommenen
Aktivitäten übernehmen. Wired Vibes ist berechtigt, Ihr Konto
oder die Dienste zeitweilig einzustellen oder auszusetzen, falls es
aufgrund Ihres kompromittierten Systems oder Kontos zu Missbräuchen
kommt, z. B. wenn ein System durch einen Download aus dem Internet oder die
Ausführung eines E-Mail-Anhangs mit einem Wurm oder Trojanerprogramm
infiziert ist. Sie erklären sich einverstanden, Wired Vibes
unverzüglich über einen bevorstehenden oder eingetretenen
Verstoß gegen die Sicherheit oder über andere Ihnen bekannte
Ereignisse, die die Dienste beeinträchtigen könnten, zu
informieren. Sie bestätigen ferner, dass Sie nach jeder Sitzung Ihr
Konto ordnungsgemäß schließen.
- Sie verpflichten sich, keinen "Netzmissbrauch" zu betreiben,
wie er von Wired Vibes nach freiem Ermessen definiert und festgelegt wird.
Sie verstehen, dass Wired Vibes im Falle von Netzmissbrauch oder anderen
Verstößen gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen jegliche
zur Verfügung stehenden Rechtsbehelfe, darunter u. a. die Auferlegung
von Geldstrafen, in Anspruch nehmen kann, ohne Sie darüber in Kenntnis
setzen zu müssen. "Netzmissbrauch" umfasst insbesondere: (i)
Verletzungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen oder das Abspielen,
Installieren, Speichern, Übertragen oder anderweitige
Verfügbarmachen von Software, Programmen, Produkten oder
Serviceleistungen, die gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen
verstoßen; (ii) Verletzungen von konkreten Anweisungen, die Wired
Vibes aus Gründen der Gesundheit, Sicherheit oder Qualität der
Dienste gegeben hat; (iii) die unbefugte Nutzung (oder versuchte unbefugte
Nutzung) oder Sabotage von Rechnern, Maschinen oder Netzwerken sowie die
Verwendung oder Kontrolle von Bots, Flooding oder Cloning oder Tools zur
Extraktion oder Sammlung von Daten; (iv) Versuche, den Service eines
Anwenders oder Hosts zu stören oder zu verweigern (z. B.
Denial-of-Service-Attacken und/oder DNS-Spoofingattacken); (v) die
Fälschung von Benutzeridentifikationsangaben oder die Verwendung von
unkenntlich gemachten Informationen zur Identifizierung der Herkunft einer
Mitteilung ohne ausdrückliche schriftliche Erlaubnis,
einschließlich "Phishing"; (vi) die Einführung
bösartiger Programme in das Netzwerk oder die Server von Wired Vibes
(z. B. Viren, Würmer, trojanische Pferde usw.); (vii) das unerlaubte
Durchsuchen von Netzwerken anderer nach Schwachstellen; (viii) die
Durchführung von Netzwerküberwachung jeglicher Form (z. B.
mithilfe eines Packet-Sniffers) oder das sonstige unbefugte Überwachen
oder Abfangen von Daten, die für eine andere Person bestimmt sind;
(ix) Versuche, die Berechtigungs- oder Sicherheitsüberprüfung
eines Hosts, Netzwerks oder Kontos ohne Erlaubnis zu umgehen
("Cracking"); (x) die Verwendung von Programmen, Skripten oder
Befehlen oder das Versenden von Mitteilungen jeglicher Art mit der Absicht,
die Terminalverbindung eines Drittkunden durch irgendwelche Mittel lokal
oder über das Internet zu beeinträchtigen; (xi)
"Pharming", d. h. die Verwendung von Malware, DNS-Cache-Poisoning
oder anderen Mitteln, um einen Benutzer auf eine Website oder zu einem
anderen Service umzuleiten, wo der Service einer rechtmäßigen
Organisation simuliert wird, um persönliche Angaben, Informationen
für die Berechtigungsüberprüfung oder andere Daten der
rechtmäßigen Benutzer des Services dieser Organisation zu
erfassen; (xii) die Nutzung der Dienste über die angegebene
Bandbreitenbegrenzung des Benutzerkontos hinaus oder die
übermäßige Belastung der Server, die die Dienste zur
Verfügung stellen; (xiii) Versuche, den Prozess oder Ablauf der
Messung der Zeit, Bandbreitennutzung oder anderer Methoden zur Erfassung
der "Nutzung" der Dienste zu umgehen oder zu verändern;
(xiv) die unbefugte Bereitstellung von Serviceleistungen, Ressourcen oder
Teilen der Dienste für andere; (xv) das Stehlen von
IP-Adressbereichen; (xvi) das direkte oder indirekte Versenden, Erfassen,
Verkaufen oder Vertreiben von E-Mail-Adressen mit der Absicht, unverlangte
Massen-E-Mails zu verschicken, es sei denn, die E-Mails werden anhand einer
geschlossenen Teilnehmerliste direkt an Newsgroup-Abonnenten unter
Verwendung einer Methode zur Überprüfung der Abonnements
verschickt, das Erfassen von Antworten auf unverlangte Massen-E-Mails, das
absichtliche Versenden übermäßig großer Anhänge
an einen E-Mail-Empfänger oder die Übermittlung unverlangter
kommerzieller E-Mail-Mitteilungen; (xvii) die Unterhaltung eines offenen
Mail-Relays und/oder eines offenen Proxy; (xviii) die Belästigung
anderer durch die Dienste; (xix) das Werben mit oder Herausgeben von
Kettenbriefen, Schneeballsystemen und Falschmeldungen; (xx) die Verwendung
der Dienste in Verbindung mit oder zur Unterstützung des Betriebs
eines Mailservers ohne Lizenz für das Betreiben eines solchen Servers
in einem Rechtsraum, wo eine Lizenz erforderlich ist; (xxi) die
Verzeichnung des eigenen Namens auf einer in der Branche anerkannten Liste
für Spam-Missbrauch; und (xxii) die Verwendung von Meta-Tags und
anderen "versteckten Texten" unter Verwendung des Namens von
"Wired Vibes", des Domain-Namens oder von Marken der
Dienste.
- Sie verpflichten sich, vor der aktiven Inanspruchnahme der Dienste die
häufig gestellten Fragen (FAQs) zum Usenet auf der Website
http://www.faqs.org/faqs zu lesen
und die folgenden Einschränkungen zu den Postings in Ihrer Newsgroup
zu befolgen: (i) alle Postings, darunter auch Cross-Postings, sind den
verschiedenen Konventionen, Satzungen, Richtlinien und der örtlichen
Kultur der jeweiligen Newsgroup und des Usenets als Ganzes anzupassen; (ii)
Postings, Materialien oder Tätigkeiten, die von Wired Vibes nach
eigenem Ermessen als frivol, rechtswidrig, obszön, bedrohlich,
beleidigend, verleumderisch, abscheulich, übertrieben oder sich
ständig wiederholend angesehen werden, sind untersagt, es sei denn,
diese Materialien oder Tätigkeiten werden ausdrücklich
zugelassen, wie es aus dem Namen, der FAQ oder der Satzung der Newsgroup
ersichtlich ist; (iii) das Posten von 20 oder mehr Kopien des gleichen
Artikels in einem Zeitraum von 45 Tagen ("Spamming") sowie das
kontinuierliche Posten von nicht zum Thema gehörigen Artikeln,
einschließlich kommerzieller Mitteilungen (sofern nicht speziell dazu
aufgefordert wird), ist untersagt; (iv) übermäßige
Cross-Postings sind untersagt; und (v) das Posten von Artikeln mit
gefälschten Kopfangaben ist untersagt. Das "Munging" von
Kopfangaben, um das Sammeln von E-Mail-Adressen durch "Spammer"
zu verhindern, ist unter der Voraussetzung zulässig, dass eine
angemessene Möglichkeit zur Antwort an den Absender der Mitteilung
besteht. Die Verwendung anonymer Remailer ist ebenfalls erlaubt, sofern die
Verwendung sonst keine Verletzung dieser Nutzungsbedingungen darstellt. Sie
dürfen eine Stornierung für Postings nur dann veranlassen, wenn
es sich um Ihre eigenen Postings handelt, wenn der Kopf des Postings
gefälscht wurde, um den Eindruck zu erwecken, dass das Posting von
Ihnen stammt, oder wenn Sie der offizielle Moderator der betreffenden
Newsgroup sind.
- Sie gewährleisten, erklären und sichern zu: (a) dass Sie die
Dienste nicht auf eine Art und Weise verwenden, die: (i) einen anderen
Benutzer bei der Verwendung oder Benutzung der Dienste einschränken
oder ihm die Nutzung unmöglich machen würde, (ii) rechtswidrig,
bedrohlich, beleidigend, verleumderisch, diffamierend, obszön,
vulgär, Anstoß erregend, pornographisch, lästerlich,
freizügig oder unanständig wäre, (iii) ein Verhalten
begründen oder fördern würde, das eine strafbare Handlung
darstellen, zu einer zivilrechtlichen Haftung führen oder anderweitig
gegen die geltenden Gesetze oder Vorschriften verstoßen würde,
(iv) die Rechte Dritter verletzen, plagiieren oder gegen solche Rechte
verstoßen würde, darunter u. a. Urheberrechte, Marken, Patente,
Rechte auf Datenschutz und andere geschützten Rechte, (v) einen Virus
oder andere schädigende Komponenten einführen oder verbreiten
würde, (vi) Informationen, Software oder andere Materialien
kommerzieller Natur enthalten würde, (vii) Werbung jeglicher Art oder
täuschendes Online-Marketing enthalten würde, (viii) falsche oder
irreführende Herkunftsangaben oder Sachverhalte darstellen oder
enthalten würde, oder (ix) gegen die allgemeinen Nutzungsbedingungen
(Acceptable Use Policies) einer über die Dienste aufgerufenen
Serviceleistung oder Technologie verstoßen würde; (b) dass Sie
mindestens achtzehn Jahre als sind; (c) dass Ihnen die Annahme aller Teile
der Dienste nicht nach einem geltenden Gesetz oder einer Vorschrift
untersagt ist; und (d) dass sämtliche in Verbindung mit Ihrer
Registrierung eingereichten Informationen richtig und vollständig sind
und bleiben.
- Sie verpflichten sich hiermit, Wired Vibes und deren
Führungskräfte, Direktoren, Eigentümer, Vertreter,
Mitarbeiter, Informationsanbieter, Dienstleistungsanbieter, Partner,
verbundene Unternehmen, Lizenzgeber und Lizenznehmer (zusammen die
"entschädigten Parteien") in Bezug auf alle Haftpflichten
und Kosten zu entschädigen, zu verteidigen und schadlos zu halten, die
den entschädigten Parteien im Zusammenhang mit einem Anspruch
entstehen, der sich durch einen Verstoß Ihrerseits gegen die
vorliegenden Nutzungsbedingungen oder die in den Nutzungsbedingungen
enthaltenen Erklärungen, Gewährleistungen und Zusicherungen
ergibt, darunter u. a. Anwaltshonorare und -kosten. Bei der Verteidigung
von Ansprüchen bieten Sie Ihre volle Kooperation an, soweit es unter
Zugrundelegung vernünftiger Maßstäbe erwartet werden kann.
Wired Vibes behält sich das Recht vor, die ausschließliche
Verteidigung und Kontrolle von Angelegenheiten, die ansonsten Ihrer
Schadloshaltung unterliegen, auf eigene Kosten zu übernehmen, und Sie
sind in keinem Fall berechtigt, eine Angelegenheit ohne schriftliche
Zustimmung von Wired Vibes beizulegen.
7. Rechte und Pflichten von Wired Vibes
- Wired Vibes kann nach alleinigem und freiem Ermessen und ohne vorherige
Ankündigung einen beliebigen Aspekt der Dienste zu jeder Zeit
einschränken, ändern sowie vorübergehend oder endgültig
einstellen, darunter auch die Verfügbarkeit von Funktionen,
Datenbanken und Inhalten der Dienste. Wired Vibes kann auch bestimmte
Funktionen und Dienstleistungen einschränken oder Ihren Zugang zu den
Diensten ganz oder teilweise ohne Mitteilung oder Haftung kündigen.
Wired Vibes behält sich das Recht vor, geeignete Vorrichtungen zur
Verhinderung von Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen zu installieren
und zu verwenden oder von Ihnen deren Installation und Verwendung zu
verlangen. Wired Vibes haftet Ihnen oder einem Dritten gegenüber nicht
für die Kündigung Ihres Kontos oder Zugangs zu den Diensten.
- Wired Vibes kann nach alleinigem Ermessen Links zu den Websites
verschiedener Dienstleistungs-, Produkt- und Informationsanbieter anbieten.
Da diese Websites nicht von Wired Vibes unterhalten oder geschrieben
werden, wird die Richtigkeit und Vollständigkeit der über diese
Links erhaltenen Informationen nicht garantiert oder bestätigt.
Dementsprechend haftet Wired Vibes nicht für Entscheidungen, denen die
Informationen auf den verlinkten Websites zugrunde gelegt wurden. Diese
Links gelten nicht als Befürwortung der Leistungsfähigkeiten oder
Serviceleistungen eines bestimmten Anbieters, da Wired Vibes keine
Kontrolle über die Qualität, Genauigkeit und Vollständigkeit
der erhaltenen Informationen hat.
- Sie bestätigen, dass Übertragungen an die Dienste und von den
Diensten nicht vertraulich sind und dass Ihre Mitteilungen von anderen
gelesen und abgefangen werden können. Sie bestätigen, dass durch
die Einreichung von Kommunikationen an Wired Vibes keine vertrauliche,
treuhänderische, vertraglich implizierte oder andere Beziehung
zwischen Ihnen und Wired Vibes begründet wird, außer
gemäß diesen Nutzungsbedingungen.
- Wired Vibes bemüht sich, die Unversehrtheit der Dienste zu
gewährleisten, gibt jedoch keinerlei Garantien bezüglich der
Unversehrtheit, Qualität oder Genauigkeit der Dienste ab. Da Wired
Vibes die über die Dienste versendeten Inhalte nicht überwacht
oder kontrolliert, kann es sein, dass die Dienste Ungenauigkeiten oder
Fehler enthalten, und dass Dritte Teile hinzufügen, löschen oder
die Dienste abändern. Sie bestätigen und geben Ihr
Einverständnis, dass für den gesamten mit den Diensten
verbundenen Inhalt ausschließlich die Person verantwortlich ist, von
der der Inhalt stammt. Sie erklären, dass Sie in vollem Umfang
für alle Inhalte verantwortlich sind, die Sie hochladen, posten,
emailen, übertragen oder anderweitig über die Dienste zur
Verfügung stellen. Sie sind sich darüber im Klaren und
bestätigen, dass die auf dem Dienst erhältlichen Inhalte u. U.
falsch, freizügig oder anderweitig Anstoß erregend oder
unanständig sein können. Wired Vibes haftet unter keinen
Umständen für Inhalte, Fehler oder Auslassungen in Inhalten oder
für Verluste oder Schäden jeglicher Art, die aufgrund der
Verwendung von Inhalten eintreten.
- Wired Vibes ist weder verpflichtet noch in der Lage, sämtliche
Materialien zu prüfen, die von Benutzern an die Dienste gesendet
werden, und ist nicht für die von den Benutzern gesendeten Materialien
verantwortlich. Wired Vibes behält sich jedoch jederzeit das Recht
vor, Informationen (darunter auch persönlich identifizierbare
Informationen über Sie) aufzurufen, zu speichern oder offenzulegen,
oder seinen Dienstleistungsanbietern den Zugriff, die Speicherung oder
Offenlegung solcher Informationen zu gestatten, soweit dies nach alleinigem
Ermessen von Wired Vibes bzw. seines Dienstleistungsanbieters notwendig
oder ratsam ist: (i) um einem Gesetz, einer Verordnung, einer staatlichen
Aufforderung oder einem Grundsatz einer bestimmten Behörde, die sich
mit Kinderpornografie befasst, Folge zu leisten; (ii) um die Bestimmungen
dieser Nutzungsbedingungen durchzusetzen; (iii) um auf Ansprüche zu
antworten, denen zufolge der Inhalt gegen Rechte Dritter
verstößt; (iv) um die Rechte, den Besitz oder die
persönliche Sicherheit von Wired Vibes, deren Lizenzgeber,
Dienstleistungsanbieter, Benutzer sowie der Öffentlichkeit zu
schützen, (v) um Wired Vibes oder deren Lizenzgeber oder
Dienstleistungsanbieter vor Haftung zu schützen oder (vi) um Ihnen
die Dienste zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus
behält sich Wired Vibes das Recht vor, das Posten von Informationen
oder Materialien zu verweigern oder Informationen oder Materialien ganz
oder teilweise zu löschen, die nach alleinigem Ermessen von Wired
Vibes zu beanstanden sind oder gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen
oder geltenden Gesetze, Regeln oder Verordnungen verstoßen.
8. HAFTUNG UND GARANTIEN
- DIE DIENSTE, EINSCHLIESSLICH DER DARIN ENTHALTENEN INHALTE ODER
INFORMATIONEN, UND MIT DER WEBSITE VERBUNDENE SERVICELEISTUNGEN WERDEN IM
HÖCHSTEN GESETZLICH ZULÄSSIGEN MASSE OHNE MÄNGELGEWÄHR
("AS IS") ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. WIRED VIBES UND DEREN
LIZENZGEBER UND DIENSTLEISTUNGSANBIETER LEHNEN AUSDRÜCKLICH ALLE
VERTRAGLICHEN UND GESETZLICHEN GEWÄHRLEISTUNGEN UND ZUSICHERUNGEN
JEGLICHER ART, DIE SICH IN IRGENDEINER WEISE AUF DIE DIENSTE ODER EINE
VERLINKTE WEBSITE BEZIEHEN, AB, INSBESONDERE DIE GESETZLICHEN
GEWÄHRLEISTUNGEN DER MARKTGÄNGIGKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN
BESTIMMTEN ZWECK UND NICHTVERLETZUNG. SIE ÜBERNEHMEN DIE VOLLE
VERANTWORTUNG UND DAS VOLLE RISIKO FÜR IHRE NUTZUNG DER DIENSTE, DER
MIT DER WEBSITE VERBUNDENEN SERVICELEISTUNGEN UND DER VERLINKTEN WEBSITES.
WIRED VIBES UND DEREN LIZENZGEBER UND DIENSTLEISTUNGSANBIETER GEWÄHREN
NICHT, DASS MATERIAL ODER FUNKTIONEN DER DIENSTE UNTERBRECHUNGS- ODER
FEHLERFREI LAUFEN, DASS MÄNGEL BEHOBEN WERDEN ODER DASS DIE DIENSTE
ODER DER SERVER, DER DIE DIENSTE ZUR VERFÜGUNG STELLT, FREI VON VIREN
UND ANDEREN SCHÄDIGENDEN KOMPONENTEN IST. WIRED VIBES, DEREN
LIZENZGEBER UND DIENSTLEISTUNGSANBIETER UND ALLE VERBUNDENEN UNTERNEHMEN
DER VORSTEHENDEN HAFTEN NICHT FÜR DIE NUTZUNG DER DIENSTE,
INSBESONDERE NICHT FÜR DEREN INHALT UND MÖGLICHERWEISE DARIN
ENTHALTENE FEHLER.
- SIE ÜBERNEHMEN ALLE RISIKEN IM ZUSAMMENHANG MIT DEM HERUNTERLADEN
UND SONSTIGEN BEZUG VON INHALTEN ÜBER DIE DIENSTE UND TRAGEN DIE
ALLEINIGE VERANTWORTUNG FÜR SCHÄDEN UND ANDERE VERLUSTE, DIE
DURCH DAS HERUNTERLADEN VON INHALTEN ENTSTEHEN KÖNNEN.
- DARÜBER HINAUS SIND WIRED VIBES UND DEREN LIZENZGEBER,
DIENSTLEISTUNGSANBIETER UND VERBUNDENEN UNTERNEHMEN IM HÖCHSTEN
GESETZLICH ZULÄSSIGEN MASSE WEDER VERANTWORTLICH NOCH HAFTPFLICHTIG
FÜR UNMITTELBAREN, MITTELBAREN, BEILÄUFIG ODER ALS FOLGE
ENTSTANDENEN SCHADEN ODER KONKRETEN, VERSCHÄRFTEN, STRAFE
EINSCHLIESSENDEN ODER SONSTIGEN SCHADENSERSATZ, DER DURCH DIE DIENSTE
UND/ODER DIE IN DEN DIENSTEN ENTHALTENEN INHALTE ODER INFORMATIONEN
ENTSTEHT ODER IN IRGENDEINER FORM DAMIT VERBUNDEN IST. IHR
AUSSCHLIESSLICHER RECHTSBEHELF BEI UNZUFRIEDENHEIT MIT DEN DIENSTEN IST DIE
EINSTELLUNG DER NUTZUNG DER DIENSTE.
9. Vertragslaufzeit und Kündigung des Vertrags
- Wird der Vertrag nicht spätestens zwei Wochen vor Ablauf der
Vertragslaufzeit von einer der Parteien gekündigt, verlängert
sich der Vertrag automatisch zu den Bedingungen des von Ihnen
gewählten Tarifs. Sie können nach Ihrer Wahl mit sofortiger
Wirkung oder zu Beginn eines neuen Zahlungszeitraums in einen anderen Tarif
nach der jeweils gültigen Tariftabelle wechseln. Dies gilt nicht, wenn
der neue Tarif eine kürzere Mindestvertragslaufzeit als der bisherige
Tarif aufweist oder der neue Tarif einen niedrigeren Beitrag je
Abrechnungszeitraum als der bisherige Tarif aufweist. In diesen Fällen
ist ein Tarifwechsel erst nach Ablauf der für den bisherigen Tarif
geltenden Mindestvertragslaufzeit bzw. nach Ablauf des laufenden
Zahlungszeitraums möglich.
- Die Kündigung kann schriftlich erfolgen an
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spam-Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können
Wired Vibes wird Ihnen den Eingang der Kündigung sowie den
Kündigungszeitpunkt per E-Mail bestätigen.
- Befinden Sie sich mit der Zahlung eines fälligen Beitrags mehr als
einen Monat in Verzug, ist Wired Vibes zur außerordentlichen
Kündigung des bestehenden Vertrags ohne Einhaltung einer
Kündigungsfrist berechtigt. Dies gilt auch, wenn Sie eine bestehende
Ermächtigung zum Bankeinzug bzw. zur Belastung Ihrer Kreditkarte
widerrufen und Wired Vibes nicht innerhalb von einem Monat ab Widerruf ein
neues Bankkonto bzw. eine Kreditkarte mitgeteilt haben, von dem oder der
fällige und zukünftige Beiträge eingezogen werden
können.
- Beide Parteien haben das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne
Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen, wenn dem
kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des
Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die
Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung
oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.
Die Kündigungsfrist beträgt zwei Wochen und beginnt mit dem
Zeitpunkt, in dem der Kündigungsberechtigte von den für die
Kündigung maßgeblichen Tatsachen Kenntnis erlangt hat.
- Ein wichtiger Grund liegt für Wired Vibes insbesondere dann vor,
wenn Sie schwerwiegend oder trotz Abmahnung wiederholt gegen die
Nutzungsbedingungen von Wired Vibes verstoßen haben. Kündigt
Wired Vibes den Vertrag aus wichtigem Grund, findet eine Erstattung bereits
bezahlter Beiträge nicht statt. Wired Vibes ist ferner berechtigt,
Ihnen bei einer außerordentlichen Kündigung eine
Bearbeitungspauschale in Höhe von 15,- EUR zu berechnen. Weitergehende
Schadensersatzansprüche seitens Wired Vibes bleiben hiervon
unberührt.
10. Weitere Bestimmungen
- DIE VORLIEGENDEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN WERDEN IM BUNDESSTAAT ILLINOIS
VEREINBART UND UNTERLIEGEN DEM RECHT DES BUNDESSTAATS ILLINOIS UND WERDEN
DEMENTSPRECHEND AUSGELEGT, OHNE DASS DIE RECHTSWAHLKLAUSEL ZUM TRAGEN
KOMMT. JEDE PARTEI DIESER NUTZUNGSBEDINGUNGEN UNTERWIRFT SICH DER
AUSSCHLIESSLICHEN ZUSTÄNDIGKEIT DER BUNDESSTAATLICHEN UND
BUNDESGERICHTE IM COUNTY OF COOK IM BUNDESSTAAT ILLINOIS UND VERZICHTET AUF
JEGLICHE EINWÄNDE GEGEN DIESE GERICHTE AUF GRUNDLAGE DER SACHLICHEN
ODER ÖRTLICHEN ZUSTÄNDIGKEIT ODER EINES UNGEEIGNETEN
GERICHTSSTANDS. Eine Klage, die Sie möglicherweise bezüglich der
Nutzung der Dienste haben, muss innerhalb von einem Jahr nach Entstehen des
Anspruchs oder Klagegrunds eingeleitet werden. Bei einer Klage auf
Durchsetzung dieser Vereinbarung hat die obsiegende Partei Anspruch auf
Erstattung ihrer Kosten und Anwaltsgebühren. Falls eine Bestimmung
dieser Vereinbarung von einem Gericht oder sonstigen zuständigen
Tribunal für undurchsetzbar gehalten wird, wird die Bestimmung im
geringsten erforderlichen Maße eingeschränkt oder gestrichen,
und die Vereinbarung bleibt ansonsten uneingeschränkt verbindlich. Die
mit den Diensten verbundenen Dienstleistungsanbieter von Wired Vibes sind
ausdrückliche Drittbegünstigte nach dieser Vereinbarung.
Mitteilungen von Wired Vibes an Sie im Rahmen dieser
Nutzungsbedingungen können durch Postings auf den Diensten, per E-Mail
oder per US-Post erfolgen und werden in jedem Fall an die Adresse gerichtet,
die Sie Wired Vibes mitgeteilt haben. Für die Übermittlung von
Mitteilungen an Wired Vibes gilt Folgendes: (a) im Falle einer beanspruchten
Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums nur an den oben angegebenen
designierten Vertreter von Wired Vibes; (b) im Falle von Meldungen über
angebliche Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen an
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und (c) in
allen anderen Fällen an die auf der Website www.disputo.com unter dem Navigationspunkt "Tarife" angegebene
Adresse von Wired Vibes.
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